Beiträge zum Thema Allgemeine Rechtsgrundlagen

Bedeutung und Rechtswirkungen der guten Sitten

In einer sich immer schneller entwickelnden, globalisierten Welt sieht sich der Einzelne oft wirtschaftlichen und vertraglichen Zwängen hilflos ausgesetzt. Oft fragt sich, ob ein geschlossener Vertrag den überlieferten, insbesondere auch den rechtlichen Wertvorstellungen entspricht. Ein Blick sowohl in das Grundgesetz (GG) als auch in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) gibt insoweit einen eindeutigen Aufschluss.

Fehlende Zahlungsmoral

In „Deine Bahn“ 8/2006 war im Einzelnen geschildert, wie einer schlechten Zahlungsmoral zu begegnen ist. Diese Fortsetzung soll aufzeigen, wie Forderungen durchgesetzt werden können.

Schuldrecht - Besonderer Teil

Das Darlehensrecht

Darlehensverträge haben seit jeher eine große praktische Bedeutung sowohl im Geschäftsleben als auch im täglichen Leben der Verbraucher. Eine wesentliche Säule einer funktionierenden Wirtschaft ist das Leihen oder Verleihen von Geldmitteln oder Sachen. Unter das Darlehensrecht fallen Kredite, die Banken und Sparkassen gewähren, aber auch Kredite der Genossenschaften an ihre Mitglieder, Anleihen des Staates, der Länder, der Gemeinden oder...

Schuldrecht – Besonderer Teil

Das Mietrecht – Teil 3

Die beiden bisherigen Artikel zum Mietrecht beschäftigten sich mit den Pflichten des Vermieters und des Mieters. Ein besonderes Augenmerk galt den vertraglich dem Mieter auferlegten Pflichten, so unter anderem den Schönheitsreparaturen. Dieser Artikel geht auf das Vermieterpfandrecht, auf sonstige Mietsicherheiten, die Stellung des besitzenden Mieters gegenüber dem Vermieter und abschließend auf die Beendigung des Mietverhältnisses ein. Dieser – wie auch...

Schuldrecht – Besonderer Teil

Das Mietrecht – Teil 2

Die Pflichten des Mieters Pflicht zur Zahlung der Miete Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter die vereinbarte Miete zu entrichten (§ 535 Abs. 2BGB). Dies ist die Hauptleistungspflicht des Mieters.

Schuldrecht – Besonderer Teil

Das Mietrecht – Teil 2

Die Pflichten des Mieters Pflicht zur Zahlung der Miete Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter die vereinbarte Miete zu entrichten (§ 535 Abs. 2BGB). Dies ist die Hauptleistungspflicht des Mieters.

Schuldrecht – Besonderer Teil

Das Mietrecht – Teil 1

Das Mietrecht spielt im Wirtschaftsleben eine bedeutende Rolle. Der überwiegende Teil der deutschen Bevölkerung wohnt zur Miete. Auch ein großer Teil der Gewerbewirtschaft ist auf gemietete Räume angewiesen. Eine entsprechend bedeutsame Rolle kommt dem Mietrecht auch im BGB zu. Kaum ein anderer Titel des BGB wurde so oft geändert wie das Mietrecht. Die vergangenen Weltkriege und die damit einhergehende Wohnungsnot...

Ein Überblick

Die Verfassung der Europäischen Union

Seit dem 1. Mai 2004 gehören der Europäischen Union zehn neue Mitgliedstaaten und damit jetzt insgesamt 25 Mitglieder an. Das sich verstärkende politische und wirtschaftliche Gewicht der Europäischen Union verlangt nach einer Bündelung und Neuordnung der Kompetenzen und Handlungsinstrumente sowie nach weiterer Demokratisierung, Transparenz und Effizienz ihrer Strukturen und Organe.

Schuldrecht - Besonderer Teil

Schenkung

Schenkungen (§§ 516 – 534 BGB) sind nichts Ungewöhnliches. Sie begleiten uns Tag für Tag während unseres ganzen Lebens. Zu Geburtstagen bringt man Geschenke mit. Bei einem Besuch gehört es zum guten Ton, dem Gastgeber ein Geschenk zu übergeben. Es gibt aber auch Schenkungen in großem Umfang, so Grundstücke, wertvolle Kunstobjekte. Was aber ist eine Schenkung rechtlich gesehen?

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