Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in Europas Bahnmärkten fallen die Zugangsbarrieren, und Deutschland belegt bei der Marktöffnung einen Spitzenplatz. Dies belegt die dritte Auflage des Liberalisierungsindex Bahn, die wie bereits die ersten zwei Auflagen vom Dezember 2002 und Mai 2004 von der IBM Global Business Services in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Dr. Christian Kirchner, Humboldt-Universität zu Berlin, im Auftrag der Deutschen Bahn AG erstellt worden ist.
Der neue Liberalisierungsindex Bahn dokumentiert, dass die Zugangsbedingungen für Wettbewerber in Deutschland vorbildlich sind – sowohl im Personenverkehr als auch im Güterverkehr. Allerdings ist bereits heute erkennbar, dass auch die ab dem Jahr 2010 vorgesehenen, gegenüber heute verbesserten europäischen Rahmenbedingungen im Schienenpersonenverkehr nicht das Niveau der Marktöffnung erreichen, das heute schon in Deutschland herrscht.
Zu der Spitzengruppe zählen ebenfalls Großbritannien, Schweden und die Niederlande, deren Eisenbahnmärkte als von der Europäischen Union als „fortgeschrittene Marktöffnung“ eingestuft wurden. Polen und Tschechien, zwei noch relativ junge EU-Mitgliedsstaaten, kommen in dieser Rangfolge auf die Plätze acht und neun. Österreich liegt auf dieser Skala leicht vor der Schweiz, Rumänien ist freizügiger als Frankreich.
Der Liberalisierungsindex Bahn gibt der verkehrspolitischen Diskussion in Europa seit dem Jahr 2002 eine unabhängige und fundierte wissenschaftliche Grundlage. An der Entwicklung, die anhand der Studien 2002, 2004 und 2007 abzulesen ist, kann die EU-Kommission den Fortschritt der von ihr eingeleiteten Liberalisierung des europäischen Schienenverkehrs ausmachen und Schwachstellen erkennen. Eine Kurzfassung der Studie finden Sie im Internet unter www.db.de/ liberalisierungsindex.
Im Zusammenhang mit der fortschreitenden Liberalisierung hat der Gesetzgeber Regelungen getroffen, um einen diskriminierungsfreien Zugang zu Schienennetzen und Serviceeinrichtungen sowie eine diskriminierungsfreie Erbringung von Dienstleistungen zu gewährleisten. Die Ausgestaltung rechts- und wettbewerbskonformer Zugangsbedingungen sowie die Regulierung der Entgelte für die Nutzung der Schienennetze und der Serviceeinrichtungen stehen dabei im Zentrum des gesetzlichen Auftrags der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.
In unserem Leitartikel stellt Matthias Kurth, der Präsident der Bundesnetzagentur, den rechtlichen Hintergrund und die Aufgaben seiner Behörde im Bereich der Eisenbahnregulierung dar und erläutert seine Vorstellungen zur Optimierung bestehender Regulierungsverfahren.
Bei diesem für die Eisenbahnen äußerst spannenden Thema, erschien es uns besonders interessant, Ihnen dazu auch die Auffassung der Deutschen Bahn AG darzustellen. Wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, Herrn Joachim Fried, Konzernbevollmächtigter für Europäische Angelegenheiten, Wettbewerb und Regulierung sowie Herrn Dr. Helge Sanner, Referent für Wettbewerb und Regulierung der DB AG zu gewinnen, die Ziele und die Grenzen einer angemessenen Eisenbahnregulierung aus der Sicht des größten Deutschen Eisenbahnunternehmens zu schildern.
Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen unserer neuesten Ausgabe.
Mit besten Grüßen
Ihr Redaktionsteam Deine Bahn
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