Liberalisierung des Systems Eisenbahn – ein Überblick
Nur wenn die Schiene mehr Marktanteile gewinnt, kann die EU ihre Verkehrs- und Klimaziele erreichen. Dazu müssen die Vorschriften zu
Zwei Jahre nach der Veröffentlichung der neuen Sicherheitsrichtlinie wurden die Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme neu geordnet und formuliert. Auf dem 12. Symposium „Wettbewerb und Regulierung im Eisenbahnsektor“ rückte die Rolle der Schiene bei der Verkehrswende in den Fokus. Mit ihrer Richtlinie 2016/798 stellt die EU die Weichen für eine Harmonisierung des europäischen Eisenbahnverkehrs. Im zweiten Teil des Beitrags werden die Zielsetzungen und Veränderungen im Einzelnen vorgestellt. Auf dem Weg zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums hat die EU die erstmals 2004 veröffentlichte Sicherheitsrichtlinie neu herausgegeben. Ein Blick zurück auf die Hintergründe. Die Entwicklung des deutschen und auch des europäischen Eisenbahnsystems basiert auf dem Grundsatz, die hohe Sicherheitsleistung des Verkehrsmittels Bahn beizubehalten und, soweit vertretbar, weiter zu verbessern. Der vorliegende Artikel erläutert die im Europarecht festgelegten Grundlagen zu den Sicherheitsberichten der Eisenbahnunternehmen.
Mit einem Gesetz, das die Stärke des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich adressiert, verbindet der Gesetzgeber regelmäßig und auch im konkreten Gesetzesvorhaben hohe Ziele. Kann ein Gesetz überhaupt Wettbewerb schaffen oder stärken, oder ist dies eine Aufgabe, die den Marktbeteiligten und den weiteren Akteuren im jeweiligen Markt obliegt?
Die Festsetzung von Entgelten im Eisenbahninfrastruktursektor ist keine leichte Aufgabe. Nicht nur die Preishöhen werden häufig diskutiert. Auch die Systematik zur Bildung der Stationspreise steht im Fokus. So erfolgt die Gestaltung des Preissystems im Spannungsfeld zwischen Kundenanforderungen, behördlichen bzw. regulierungsrechtlichen Vorgaben, politischen Einflüssen wie natürlich auch unternehmerischen Entscheidungen. Dass dies zu einem Ergebnis führt, das nicht alle Einzelanforderungen berücksichtigen... Die Begriffe „Logistik“ und „Innovation“ werden häufig und gerne in einem Atemzug genannt. Sie um den Begriff der Regulierung zu ergänzen, mag zunächst gewöhnungsbedürftig erscheinen – ist jedoch, wie die folgenden Ausführungen zeigen sollen, folgerichtig. Die Europäische Kommission fordert von allen EU-Eisenbahnverkehrsunternehmen unter anderem die Bereitstellung eines Triebfahrzeugführerheftes. Ein Expertenteam der DB AG hat deshalb eine Schrift konzipiert, die die primären Betriebsregeln für Triebfahrzeugführer umfasst.... Weiterentwicklung der rechtlichen Vorgaben für den europäischen Eisenbahnverkehr
Das System Bahn zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Die Neuherausgabe der EU-Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit (Teil 2)
Die Neuherausgabe der EU-Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit (Teil 1)
Der Sicherheitsbericht von Eisenbahnunternehmen
Eisenbahnregulierung: Neue Impulse für einen alten Markt?
Aufbau und Preisbildung des Stationspreissystems
Logistik, Innovation und Regulierung
Betriebliche Regeln für Triebfahrzeugführer
