Liberalisierung des Systems Eisenbahn – ein Überblick
Nur wenn die Schiene mehr Marktanteile gewinnt, kann die EU ihre Verkehrs- und Klimaziele erreichen. Dazu müssen die Vorschriften zu
Zwei Jahre nach der Veröffentlichung der neuen Sicherheitsrichtlinie wurden die Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme neu geordnet und formuliert. Mit ihrer Richtlinie 2016/798 stellt die EU die Weichen für eine Harmonisierung des europäischen Eisenbahnverkehrs. Im zweiten Teil des Beitrags werden die Zielsetzungen und Veränderungen im Einzelnen vorgestellt. Auf dem Weg zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums hat die EU die erstmals 2004 veröffentlichte Sicherheitsrichtlinie neu herausgegeben. Ein Blick zurück auf die Hintergründe. Die Entwicklung des deutschen und auch des europäischen Eisenbahnsystems basiert auf dem Grundsatz, die hohe Sicherheitsleistung des Verkehrsmittels Bahn beizubehalten und, soweit vertretbar, weiter zu verbessern. Der vorliegende Artikel erläutert die im Europarecht festgelegten Grundlagen zu den Sicherheitsberichten der Eisenbahnunternehmen.
Mit einem Gesetz, das die Stärke des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich adressiert, verbindet der Gesetzgeber regelmäßig und auch im konkreten Gesetzesvorhaben hohe Ziele. Kann ein Gesetz überhaupt Wettbewerb schaffen oder stärken, oder ist dies eine Aufgabe, die den Marktbeteiligten und den weiteren Akteuren im jeweiligen Markt obliegt?
Ausgangspunkt für die Errichtung der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) ist die RL 2004/49/EG (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit) vom 29. April 2004. In Erwägungsgrund Nr. 23 der Richtlinie wird das Erfordernis der Eisenbahnunfalluntersuchung damit begründet, dass schwere Eisenbahnunglücke zwar selten geschehen, sie... In diesem Jahr feiert das Unternehmen Deutsche Bahn AG und der gesamte Eisenbahnsektor ein besonderes Jubiläum: 20 Jahre Bahnreform.
Sämtliche Aspekte bei der Wahrnehmung betrieblicher Überwachungsaufgaben ergeben sich insbesondere aus der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung und der Eisenbahnunternehmerberufszugangsverordnung in Verbindung mit dem Allgemeinen Eisenbahngesetz. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Aufgaben, die durch den Eisenbahnbetriebsleiter wahrzunehmen sind.
Am 20. Oktober 2010 veröffentlichte die Europäische Union die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr vom 22.09.2010. Schon im Gesetzgebungsverfahren führte diese so genannte Schienengüterverkehrsverordnung zu kontroversen Diskussionen. In Teil 1... Weiterentwicklung der rechtlichen Vorgaben für den europäischen Eisenbahnverkehr
Die Neuherausgabe der EU-Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit (Teil 2)
Die Neuherausgabe der EU-Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit (Teil 1)
Der Sicherheitsbericht von Eisenbahnunternehmen
Eisenbahnregulierung: Neue Impulse für einen alten Markt?
Die Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes
Erfolg der Bahnreform verpflichtet für die Zukunft
Betriebliche Überwachungsaufgaben bei der DB Netz AG
Droht ein Verkehrsinfarkt auf der Schiene?
