Beiträge zum Thema Allgemeine Rechtsgrundlagen

Individualarbeitsrecht

Nachdem wir uns im ersten Teil mit den allgemeinen Grundlagen des Arbeitsrechtes befasst haben, wollen wir uns nun dem Individualarbeitsrecht – und hier den Beendigungsgründen eines Arbeitsverhältnisses zuwenden. Beendigungsgründe sind: > Aufhebungsvertrag §§ 241, 305 BGB, > Anfechtung, > Einseitige Lossagung vom faktischen Arbeitsverhältnis, > Tod des Arbeitsnehmers, > Außerordentliche und ordentliche Kündigung, > Auflösung durch Gerichtsurteil, > Befristungsablauf...

Das deutsche Gerichtssystem Teil 2

Der erste Teil dieser Artikelserie beschäftigte sich mit dem Aufbau der Zivilgerichte und den wichtigsten Rechtsbegriffen aus dem Bereich des materiellen und des formellen Verfahrensrechts. In dieser Fortsetzung geht es um die die Strafgerichtsbarkeit. Um den Aufbau des Gerichtssystems im Strafrecht verständlich darstellen zu können, ist es vorab unerlässlich, kurz zu erläutern, was unter materiellem und formellem Strafrecht zu...

Teil 1: Grundlagen

Arbeitsrecht

In den nächsten Ausgaben von „Deine Bahn“ werden die verschiedenen Aspekte des deutschen Arbeitsrechts in regelmäßiger Folge vorgestellt. Ziel dieser Reihe soll es sein, den Fach-, Führungs- und Nachwuchskräfte der Deutschen Bahn AG, des BEV und des EBA, soweit sie mit dieser Materie noch nicht befasst waren, ein für ihre Tätigkeit notwendiges Basisverständnis der Grundlagen des deutschen Arbeitsrechts zu vermitteln....

Das deutsche Gerichtssystem Teil 1

Es gibt Situationen im Leben, in denen man ein Gericht beispielsweise in einer Grundbuch- oder Erbrechtssache aufsuchen, einen Arbeitsgerichtsprozess oder eine zivilrechtliche Klage führen muss. Wenn wir unseren Pkw nicht rechtzeitig versichern, meldet sich die Ordnungsbehörde und droht eine Zwangsmaßnahme an. Im zugehörigen Schreiben wird vermerkt, gegen diesen Verwaltungsakt sei Klage beim Verwaltungsgericht einzureichen. Wer mit einem Bescheid des Finanzamts nicht...

Die Klage wegen Zustimmung zur Mieterhöhung bei Wohnraum

In ersten Teil dieses Beitrags wurde zunächst in die Problematik bei Mieterhöhungsprozessen eingeführt. Alsdann wurden die näheren Umstände erläutert, die zu einem fruchtlosen vorprozessualen Schriftwechsel führten, die schließlich in einer Klage auf Zustimmung zur Mieterhöhung mündeten. Die eingehend geschilderte Auseinandersetzung zwischen Vermieter und Mieter gibt Einblick, mit welchen Schwierigkeiten sich mancher zahlungswillige Mieter auseinandersetzen muss. Leider lässt sich auch...

Die Klage wegen Zustimmung zur Mieterhöhung bei Wohnraum

Millionen von Menschen wohnen zur Miete, und so ist es nicht verwunderlich, wenn das Mietrecht zu den am häufigsten beanspruchten Rechtsgebieten des BGB gehört. Das Mietrecht wurde ungewöhnlich oft novelliert, weil es den jeweiligen Zeitsituationen angepasst werden musste. Nach dem Krieg war es zwingend erforderlich, eine Zwangsbewirtschaftung der Wohnungen einzuführen. In gewisser Hinsicht wurde damit die Privatautonomie teilweise außer...

Abenteuer beim Kauf

Der Kauf einer löcherigen Ziegenvelours-Jacke und die Folgen – Teil 3

In dieser letzten Folge wird der abschließende Verlauf des Rechtsstreits bis zum Urteil und dessen Verwertung behandelt. Vorab sei aber nochmals zusammenfassend der bisherige Verlauf des Rechtsstreits dargestellt. Frau Flink erhob durch ihren Rechtsvertreter, Prof. Hungermann, Klage beim Amtsgericht. Die Klageschrift wurde der Fa. Fell & Ohren zugestellt. Damit begann das Klageverfahren (§ 253 Abs. 1 ZPO). Daraufhin beraumte...

Der Kauf einer löcherigen Ziegenvelours-Jacke und die Folgen – Teil 2

Im ersten Teil des Beitrages in „Deine Bahn“ 5/2007 wurde der Kauf einer mangelhaften Ziegenvelours-Jacke geschildert und der misslungene Versuch, eine mangelfreie Jacke zu erhalten. Da alle vorprozessualen Möglichkeiten im Sande verliefen, bleibt der Käuferin nur der Weg, Klage beim Amtsgericht einzureichen. Der weitere Fortgang des Verfahrens wird nun in diesem zweiten Teil geschildert.

Der Kauf einer löcherigen Ziegenvelours-Jacke und die Folgen – Teil 1

In loser Folge sollen künftig Rechtsfälle aus dem Alltag behandelt werden. Besonderes Augenmerk gilt insbesondere den Schwierigkeiten, denen sich ein Käufer oder ein Mieter ausgesetzt sieht, wenn er seine berechtigten Ansprüche durchsetzen möchte, so etwa beim Kauf einer mangelhaften Sache. Der folgende Fall ereignete sich vor kurzem und endete in einem langwierigen Zivilprozess. Die einzelnen Schritte vom Kauf bis...

Lärmende Nachbarn

Wer kennt diese Situation nicht? Noch nach Mitternacht dröhnt schrille Musik aus einem der Stockwerke über der eigenen Wohnung, kreischendes Gelächter zerreißt die nächtliche Ruhe. Empört steigt man die Treppen empor, klingelt an der fremden Tür. Der Nachbar öffnet, lallt Unverständliches, zieht seine Hosenträger stramm, lacht amüsiert und schließt die Tür geräuschvoll. Erzürnt kehrt man in die eigene Wohnung...

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