Beiträge zum Thema Allgemeine Rechtsgrundlagen

„Neue Arbeitswelt“

Selbstverständnis der Arbeitnehmervertretung in der Transformation

Verwunderung und zuweilen Unverständnis, auch heftige Kritik begegnen den Betriebsräten der DB Systel, wenn sie erklären sollen, dass sie den eingeschlagenen Weg der kulturellen Veränderung und der Transformation der Arbeitsbeziehungen in eine „Neue Arbeitswelt“ unterstützen. Der traditionelle Reflex von Betriebsräten anderer Unternehmen, dass sich ein Betriebsrat nicht ohne Weiteres mit der Geschäftsführung auf demselben Weg zu einem […]

Führung und Qualifizierung

Anforderungen an Führungskräfte in Betrieb und Technik

Entscheider, die in Bahnunternehmen für betriebliche Abläufe und für die Sicherheit Verantwortung tragen, müssen über aktuelles Systemwissen verfügen. Dazu gehören rechtliche Kenntnisse genauso wie das Verständnis der Zusammenhänge in der Produktion. Im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen die Anforderungen an Leitende und Aufsichtsführende im Sinne der Artikel Dirk Menne  |   Deine Bahn 02/2017

Laufbahnentwicklung

Beamte bei privatisierten Bahnunternehmen des Bundes

Im Bahnreformbereich regelt die Eisenbahn-Laufbahnverordnung spezielle Bereiche des Laufbahnrechts als vorrangige Rechtsnorm für die bei der privatisierten Deutschen Bahn Aktiengesellschaft und ihren Tochtergesellschaften sowie bei weiteren ausgegliederten Unternehmen eingesetzten Beamtinnen und Beamten. Dabei werden auch die besonderen Belange einer Personalentwicklung und...

Berufsbildungsgesetz

Erarbeitung neuer Ausbildungsberufe

Mit der Verabschiedung des Berufbildungsgesetzes 1969 durch die Große Koalition (CDU/CSU und SPD) wurde der Grundstein für Berufsausbildungsverhältnisse in Deutschland gelegt. Es regelt das Zusammenwirken von Arbeitgebern, Gewerkschaften, Kammern und staatlichen Stellen und definiert die Grundlagen der beruflichen Qualifizierung in der Bundesrepublik. Im Folgenden wird ein Überblick über die Entstehungsgeschichte des Gesetzes gegeben. Außerdem wird aufgezeigt, wie auf dessen...

Schuldrecht – Besonderer Teil

Auftrag und Geschäftsbesorgungsvertrag

Das Recht der Geschäftsbesorgung wurde im Jahre 1999 durch das Überweisungsgesetz und im Rahmen der Schuldrechtsreform 2002 teilweise neu geregelt und zu einem eigenen Untertitel im BGB zusammengefasst. Der Geschäftsbesorgungsvertrag ist vornehmlich bei Dienst- und Werkverträgen mit stärkerem wirtschaftlichem Bezug bedeutsam. Dies gilt im Besonderen für Verträge über Vermögensverwaltung, Steuer- oder Rechtsberatung, Kreditkartenverträge und ganz besonders für Bankverträge, so...

Schuldrecht – Besonderer Teil

Auftrag und Geschäftsbesorgungsvertrag

Außer dem Dienst- und dem Werkvertrag finden sich im BGB weitere Vertragsarten, bei denen sich ein Vertragsteil zu einer Tätigkeit im Interesse des anderen Vertragspartners verpflichtet. Dazu zählt der Auftrag. Im Gegensatz zum Dienst- und Werkvertrag schuldet der Auftragnehmer die Leistung unentgeltlich. Beim Geschäftsbesorgungsvertrag hingegen verpflichtet sich ein Vertragspartner gegen Entgelt, eine bestimmte Geschäftsbesorgung zu leisten. In diesem Beitrag...

Individualarbeitsrecht

Nachdem wir uns im ersten Teil mit den allgemeinen Grundlagen des Arbeitsrechtes befasst haben, wollen wir uns nun dem Individualarbeitsrecht – und hier den Beendigungsgründen eines Arbeitsverhältnisses zuwenden. Beendigungsgründe sind: > Aufhebungsvertrag §§ 241, 305 BGB, > Anfechtung, > Einseitige Lossagung vom faktischen Arbeitsverhältnis, > Tod des Arbeitsnehmers, > Außerordentliche und ordentliche Kündigung, > Auflösung durch Gerichtsurteil, > Befristungsablauf...

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